Emissionshandel II: Luftverkehr fliegt aus dem Emissionshandel

Die EU-Kommission ist mit ihrem Vorhaben, den internationalen Luftverkehr in den Emissionshandel einzubeziehen, gescheitert. Die EU ist vor China, Indien und anderen eingeknickt, die ihren Fluglinien verboten haben, die nach der EU ETS-Richtlinie, dem Emissionshandelssystem der EU, beziehungsweise den jeweiligen innerstaatlichen Umsetzungen verlangten CO2-Zertifikate für internationale Flüge zu zahlen. Statt gerichtlich gegen die Zahlungsverweigerer vorzugehen, wurde auf EU-Ebene beschlossen, diese Verpflichtung auszusetzen, angeblich, um unbelastet auf der Ebene der Internationalen Zivilluftfahrtsorganisation (ICAO) die Einführung eines internationalen Systems des CO2-Handels für Fluglinien verhandeln zu können. Die Ausarbeitung eines derartigen „marktbasierten Mechanismus“ wurde bei der letzten ICAO-Generalversammlung im September aber auf die lange Bank geschoben. Der Flugverkehr ist in den Industriestaaten für gut drei Prozent der CO2-Emissionen verantwortlich, bei stark steigender Tendenz.