Auf einen Blick: EU, Europa und die ganze Welt

Pipeline: 

Am 6. November verkündete US-Präsident Barack Obama die endgültige Entscheidung gegen den Bau der „Keystone-XL“-Pipeline von Kanada in die USA. Sie diene nicht den Interessen der USA und berge die Gefahr, dass die USA ihre führende Rolle beim Kampf gegen den Klimawandel einbüßen. Hintergrund der von den Republikanern heftig bekämpften, von Umweltschützern begrüßten Entscheidung dürften aber auch die ohnehin niedrigen Ölpreise in den USA sein, die einen zusätzlichen Zustrom von unkonventionellem Öl (= schwieriger zu förderndes Erdöl wie Ölschiefer, Ölsande, Tiefsee-Erdöl oder Erdöl, das mit heutiger Technik nicht gefördert werden kann) aus Kanada nicht attraktiv erscheinen lassen.

Nutzfahrzeuge: 

Eine Untersuchung der NGO „Transport and Environment“ (T&E) kommt zum Schluss, dass ohne zusätzliche Schritte der Kohlendioxid-Ausstoß von Nutzfahrzeugen (Lkw, Busse und Lieferwägen) in 15 Jahren für 40 Prozent aller Emissionen auf der Straße verantwortlich sein wird – derzeit sind es 30 Prozent. Bereits in der Periode 1990 bis 2010 sind die Emissionen von Nutzfahrzeugen um 36 Prozent gestiegen. Nach Ansicht von T&E muss die EU-Kommission Standards für die Treibstoffeffizienz festlegen und eine CO2-abhängige Bemautung zulassen, um diese Entwicklung möglichst rasch in den Griff zu bekommen.

Umweltverträglichkeitsprüfung: 

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die rechtliche Stellung von Umweltverbänden bei Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) gestärkt (Verfahren C-137/14). Auf Grund einer Klage der EU-Kommission muss die deutsche Bundesregierung nun das Verbandsklagerecht bei UVP in mehreren Punkten nachbessern. So mussten bisher bei nachgewiesenen Fehlern die Kläger nachweisen, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung ohne diesen Fehler anders ausgefallen wäre. Dem Urteil zufolge liegt die Beweislast nun bei den Behörden. Zudem dürfen klagende Verbände vor Gericht nun nicht nur die Einwände geltend machen, die sie bereits im Verwaltungsverfahren vorgebracht haben, sondern auch neue Erkenntnisse einbringen.

Zielverfehlung: 

Österreich ist nach einer Analyse der Europäischen Umweltagentur (EEA) neben Belgien, Irland und Luxemburg einer von vier EU-Staaten, die die Ziele für die Minderung der Treibhausgasemissionen bis 2020 voraussichtlich nicht erreichen werden. Alle anderen 24 EU-Staaten liegen demnach auf Kurs, ebenso wie die EU-28 insgesamt. 

Dammbruch: 

Im brasilianischen Bundesstaat Minas Gerais kam es am 5. November zum Bruch zweier Dämme von Rückhaltebecken von Schlämmen aus einer Eisenerzmine. Etwa 60 Millionen Kubikmeter Schlämme mit Produktionsrückständen verwüsteten das darunter liegende Tal über mehrere Kilometer und forderten mindestens neun Todesopfer. Wie giftig die Schlämme sind, ist noch nicht klar. Die brasilianische Regierung hat angekündigt, das australische Bergbauunternehmen BHP Billiton, eines der drei weltgrößten Bergbauunternehmen und Miteigentümer der Mine, für den Schaden in vollem Umfang haftbar zu machen.