Infrastruktur: Kritik am NIP

AK und Ökobüro haben sich skeptisch zum integrierten Netzinfrastrukturplan (NIP) geäußert. Ein solcher Plan sei überfällig. Ob die großen Ziele mit der konkreten Ausgestaltung machbar sind, sei zweifelhaft. Der NIP betrifft zahlreiche Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern. Wie die Abstimmung erfolgen und vor allem Abstimmungskonflikte bereinigt werden sollen, ist dem Entwurf nicht zu entnehmen. Unverständlich bleibt auch die geplante Detailierungstiefe und die nicht vorhandene Verbindlichkeit. Der NIP ist Bestandteil des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzespakets und soll dazu beitragen, die benötigte Energieinfrastruktur zur Erreichung der 2030-Ziele bereitzustellen, indem Eignungszonen für Erzeugungs-, Speicher- und Konversionsanlagen sowie Leitungen identifiziert werden. Er soll auch helfen, ein gegen Österreich laufendes Vertragsverletzungsverfahren wegen Nichtumsetzung der Richtlinie über die strategische Umweltverträglichkeitsprüfung abzuwenden.